Wuppertaler Rundschau vom 28.2.2024

Unsere Antwort darauf (die rot markierten Passagen hat man geflissentlich unterschlagen!):

Da meldet sich aber ein ganz Schlauer zu Wort!

15 Jahre lang erklären Land und Bund, dass die Planung beider Bauabschnitte durch den Landesbetrieb erfolgt; für den 1. Bauabschnitt in Landesregie und beim 2. Bauabschnitt für den Bund. Und niemand der zahlreich involvierten Juristen aus Bund und Land hat in all den Jahren nur ein Wort des Zweifels daran gehegt, dass das wegen der von Anfang an geplanten späteren Hochstufung zur Bundesstraße möglicherweise falsch sein könnte! Nur Herr Koldehoff erklärt im Brustton der Überzeugung, dass die Aussage des OVG, wahrscheinlich eben dieser Argumentation des Klägers zu folgen, nicht überraschend kommt, sondern sogar absehbar war. Eine gelungene Kombination: Provinzjournalist und Weltklassejurist!
Dass der Ronsdorfer Verschönerungsverein ob dieser Entwicklung hoch zufrieden ist, ist mehr als verständlich und es sei ihm gegönnt; eine Sieg der Sachargumente ist das aber mitnichten, denn darüber wurde bis jetzt kein einziges Wort gesprochen. Es wäre zielführender gewesen, einen derartigen Kommentar bis zur Veröffentlichung des Prozessergebnisses vom 9. Oktober abzuwarten.
Dass in diesem Zusammenhang jetzt nach Jahren wieder das Thema Tunnel ausgegraben wird, macht nicht nur Leute wie uns, die sich seit 10 Jahren mit dem Ausbau und seinen Hintergründen beschäftigen, nahezu sprachlos. Dieser Plan war schon tot, als er zum Leben erweckt wurde; und er ist umso toter, weil er nach massiven negativen Erfahrungen mit innerstädtischen Tunnels schon seit Jahren in den Planungen des Landes nicht mehr vorkommt.
Es bleibt die Erkenntnis= Si tacuisses, philosophus mansisses! Doch selbst die ist hier nicht angebracht, denn wenn man durch Schweigen ein Philosoph bleibt, impliziert das, dass man vorher einer gewesen sein muss! Das aber wäre wohl die unangebrachtetste Schlussfolgerung aus diesem Kommentar.   

Ergänzende Bemerkung zum Schlusssatz= 

Ronsdorfer Wochenschau vom 28.2.2024

Gleichlautende Leserbriefe vom 17.1. (Ronsdorfer Wochenschau) und 21.1.24 (Ronsdorfer Sonntagsblatt) und 1.2.24 (WZ):  

Ronsdorfer Sonntagsblatt vom 14.1.2024

Ronsdorfer Sonntagsblatt vom 29.1.2023 (ein Leserbrief ohne jegliche Hintergrundinformationen mit absurden Forderungen und Schlußfolgerungen): 

Ronsdorfer Wochenschau vom 5.10.2022 mit unseren Anmerkungen

Unsere Anmerkungen:
Andreas Scheuer war nie CDU-Minister. Er war vom 14.3.2018 bis zum 8.12.2021 CSU-Verkehrsminister; unter „letzte“ Monate verstehen wir einen kürzeren Zeitraum.
Woher Herr Stuhlreiter die Information hat, was Herr Scheuer Herrn Hardt schriftlich gegeben hat, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Herr Hardt kennt jedenfalls eine solche schriftlich Aussage nicht!
Fakt ist dagegen, dass der Landesbetrieb bereits intensiv die Planfeststellung des zweiten Bauabschnittes vorbereitet hat, so dass mit dem Vorliegen des Planfeststellungsbe-schlusses für den ersten Abschnitt dieses Verfahren nahtlos begonnen werden kann.
Der Baubeginn des zweiten Abschnittes ist von Vorliegen des entsprechenden Planfeststellungsbeschluss abhängig, nicht aber von der baulichen Fertigstellung des ersten Abschnittes.
Die hellseherischen Fähigkeiten des Leserbriefautoren sind bemerkenswert. Die Zahl der zugelassenen Verbrennerautos steigt auch in diesem Jahr weiter an. Auch deshalb, weil außerhalb der Ballungsräume kein intakter ÖPNV vorhanden ist und die Infrastruktur für Elektroautos (die im Übrigen gleichfalls mehr werden) noch lange nicht den Bedürfnissen entspricht. Das zu ändern, ist eine sinnvolle Anregung an die Politik, aber nicht zu Lasten von Millionen Autofahrern, die auch ohne ÖPNV von A nach B kommen müssen.
Es ist abenteuerlich, von einer Halbierung des PKW-Bestandes ab 2040 auszugehen, nur weil womöglich keine Verbrenner mehr zugelassen sollen. Deren Bestand wird noch sehr viele Jahre unser Straßenbild prägen.
Und bis dahin - so alle seriösen Prognosen – steigt der PKW-Bestand weiter an. Wenn es nach Herrn Stuhlreiter geht, sollen wir also auf den Straßenausbau verzichten, bis sich in  mehreren Jahrzehnten die Menge an PKW‘s mit der Zahl der zur Verfügung stehenden Autobahnkilometern harmonisiert hat? Die nächsten weiter ständig im Stau stehenden Generationen würden diejenigen verfluchen, die diesen Unsinn aktuell politisch zu vertreten hatten.

Das Ronsdorfer Sonntagsblatt kann es nicht lassen: 

Da wir uns nicht mehr an Leserbriefduellen beteiligen, hier unser Kommentar zum Leserbrief im Ronsdorfer Sonntags-blatt vom 9.1.22. Er erschien, obwohl unsere dem zu-grunde liegende Pressemitteilung dort noch gar nicht veröffentlicht wurde:  

RSB vom 16.1.2022 mit oben stehender Antwort 

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F A L S C H M E L D U N G ! ! ! ! 

Die ausgebaute Parkstraße wird zur Bundesstraße hochgestuft, aber niemals den Status einer Autobahn erhalten. Hier hilft auch Laien ein Blick in die rechtlichen Rahmenbedingungen einer solchen Umwidmung.

Dass es Menschen gibt, die nach einer knapp zweijährigen Planungsphase von der "Kurzfristigkeit" der Ansetzung des Erörterungstermins (immerhin das vorletzte, aber erklärte  Ziel auf dem Weg zum Beschluss) überrascht sind, spricht eine beredte Sprache und reiht sich nahtlos in die Summe von Halbwahrheiten, Falschmeldungen und unbewiesenen Behauptungen, die wir seit Jahren gewohnt sind.

Wir jedenfalls haben bei Kenntnisnahme der Nachricht die Sektkorken knallen lassen!!!!!!!!  

Da hat wohl jemand nicht richtig aufgepasst!

Es gibt zahlreiche öffentlich zugängige Aussagen und Protokolle, in denen die Funktion der L 419 auch als Entlastung für die A 46 beschrieben ist. 

Und das macht auch mit Blick auf den seit den 1960er-Jahren feststehenden Begriff "Südtangente" Sinn!!  

Was die Klagedrohung angeht: wir haben dazu mehrfach Stellung genommen und sehen dieser im luftleeren Raum stehenden Drohung sehr gelassen entgegen!

Falsche Schlussfolgerung (März 2021)

Sehr geehrter Herr Wendt,

Ihre Schlussfolgerung deutet darauf hin, dass Sie meinen Text entweder nicht gelesen oder seine inhaltliche Bedeutung nicht verstanden haben. In jedem Falle ist sie absolut falsch und zeigt erneut, dass Ausbaugegner sich ihre Argumente, so wie sie gerade gebrauchen können, zurechtlegen!!! Die Fakten spielen dabei offenbar keine Rolle.  

Wolfgang Luchtenberg

Als Antwort auf einen Leserbrief der Ausbaugegner wurde      unser eigener Leserbrief   in der Ronsdorfer Wochenschau veröffentlicht. 

Übrigens = Das Ronsdorfer Sonntagsblatt unterdrückt zum wiederholten Mal unsere Meinung, denn unser Leserbrief wurde dort nicht abgedruckt (s. AKTUELLES)

Als Antwort darauf war dies zu lesen, was wir so, wie oben ersichtlich, kommentieren.  

Was soll das??? (November 2019)

Irreführend und stimmungsmachend =

Unser Kommentar: 

Bundes- und Landespolitiker haben in mehreren Presseerklärungen ihre Freude darüber zum Ausdruck gebracht, dass für den Umbau des Lichtscheider Kreisels endlich Baurecht geschaffen wurde und damit im kommenden Jahr die erste Baumaßnahme auf dem Weg zum Ausbau der Parkstraße begonnen werden. Dieser Freude schließen wir uns als Aktion „Ronsdorfer für die L 419“ vorbehaltlos an. Und wir schöpfen daraus die große Zuversicht, dass zu diesem Thema weitere gute Nachrichten folgen werden.

Die Bürgerinitiative „Keine Autobahn durch Ronsdorf“ kommentiert dies in der Ronsdorfer Presse mit dem Hinweis, dass damit kein Baurecht für den vom Land durchzuführenden L 419-Ausbau verbunden sei. Das ist uneingeschränkt richtig. Weniger richtig, aber auch nicht ganz falsch ist die Aussage, im gegenwärtig laufenden Planfeststellungsverfahren seien „hunderte Einwendungen … gegen den geplanten Ausbau“ eingegangen. Richtig ist das in Bezug auf die vor zwei Jahren gelaufene Offenlage; einige der damaligen Einwendungen sind im jetzigen Verfahren bereits berücksichtigt worden. Zu Aussagen zur gegenwärtigen Offenlage hinsichtlich Anzahl und Qualität der neuen Einwendungen hält sich die Bezirksregierung sehr bedeckt. Also kann es dazu auch keine fundierten Aussagen geben! Deswegen ist die zitierte Aussage irreführend, eher noch negativ stimmungsmachend. 

Völlig falsch ist dagegen die BI-Schlussfolgerung, durch deren vorgesehene Klagen würde – falls die Be-zirksregierung die Landespläne übernehmen sollte – Baurecht verhindert. Baurecht entsteht durch Bekanntgabe des Planfeststellungsbeschlusses seitens der Bezirksregierung. Und: Klagen bedeuten nicht mehr automatisch einen Baustopp!

Aus den reduzierten Zuwachsprognosen im neuesten Verkehrsgutachten logisch zu folgern, die L 419 würde in ausgebauter Form nicht mehr gebraucht, ist mehr als wagemutig. Abgesehen davon, dass bei einer Belastung von über 20.000 Kfz eine vierstreifige Straße erforderlich ist, wird die Zahl der Autos (welche auch immer das in Zukunft sein werden) weiter zunehmen. Denn bis eine - auch von uns begrüßte – Verkehrswende eine nachhaltige Wirkung in der gewünschten Form erzielt, werden  Jahre vergehen! Daran gibt es für Verkehrswissenschaftlicher und -prognostiker nicht den Hauch eines Zweifels. Will die BI es den Ronsdorfern in dieser Zeit zumuten, mit weiter steigenden innerstädtischen Verkehrsbelastungen zu leben?   

Zu der zeitgleichen Veröffentlichung von BI-Leserbriefen mit kaum sachdienlichen Inhalten nehmen wir schon seit geraumer Zeit keine Stellung mehr.  

Wir freuen uns über die Entwicklung und sehen dem nächsten Jahr mit gespannter Vorfreude entgegen.

Ein weiterer Punkt: Jetzt haben Gutachter den Zuwachs an Verkehrsdichte für die kommenden Jahre gegenüber der ursprünglichen Prognose nach unten korrigiert, aber statt sich zu freuen, lamentiert man darüber, dass dann doch wohl ein solcher Ausbau nicht gebraucht würde. Was mir zur Logik dieser Erkenntnis einfällt, schreibe ich aus juristischen Gründen jetzt nicht. Ich stelle aber dagegen sachlich fest: die Verkehrsdichte wird geringer als ursprünglich prognostiziert! Aber sie ist immer noch so hoch, dass Ronsdorf ohne zügigen Ausbau irgendwann den Verkehrsinfarkt erleidet. Aber für die Ausbaugegner lautet das Fazit: Prognose runter/Straße überflüssig/dann fällt der Verkehrsinfarkt in der Zukunft wohl etwas erträglicher aus!!!! Aber – ergänze ich – er kommt trotzdem!!-

Das Anzweifeln von seriösen Prognoserechnungen aufgrund wissenschaftlich anerkannter Grundlagen ist ein offener Affront! Aber scheinbar wartet die BI solange auf Gutachten, bis ihr irgendwann mal eines in den Kram passt!

Und bei dem Thema „Verkehrswende“ empfehlen wir, intensiver nachzudenken, denn sie bedeutet u.a.

·       mehr E-Autos, aber keineswegs eine markante Reduzierung des gesamten Kfz-Bestandes

·       mehr selbstfahrende Autos, die alle miteinander vernetzt sind. Das aber wird dazu führen, dass z. B. der heute vorgeschriebene Sicherheitsabstand aus technischen Gründen sehr viel kürzer werden kann, also passen noch mehr Autos auf die Straßen. Denn der schnelle Umstieg auf die Bahn ist angesichts der unzureichenden Infrastruktur des deutschen Schienennetzes eine Utopie.  

Man sollte den Tatsachen ins Auge sehen:

·       in der Zukunft mehr Verkehr (trotz oder gerade wegen der gegenwärtig noch gar nicht sicheren Verkehrswende)

·       steigende Lärmbelästigung (der diesen reduzierenden Anteil an E-Autos wird sich nur zögernd entwickeln)

·       weniger Autos wird es nicht geben, solange die Infrastruktur des Schienennetzes nicht massiv verbessert wird

Ø Ausbau jetzt, und zwar auf der Grundlage des

laufenden Planfeststellungsverfahrens

Dieser Leserbrief spricht für sich: 

Die Titel-Frage sollten sich die Tunnelfreunde selber stellen! Die Unterhaltskosten für Tunnelbauten sind mittlerweile unkalkulierbar geworden, weswegen auch landesweit heute niemand mehr einem solchen Tunnelbau – solange es Alternativen gibt  – zustimmt (was im Übrigen auch vom Gesetzgeber so gefordert wird!). 

Und: Kann es sein, dass ein politisch sehr erfahrener Mann bei der Frage der Kosten übersehen hat, dass das eine (= Seilbahn/städtisches Vorhaben) mit dem anderen (=Ausbau einer überregional wichtigen Straße, finanziert aus Landesmitteln) nichts zu tun hat???? 

Der nachstehende Leserbrief vom 10.3.19 ist es eigentlich nicht wert, kommentiert zu werden. Wir tun es trotzdem: 

Falsche Behauptungen werden auch durch mehrmalige Wiederholungen nicht wahrer!

Die Schreiberin weiß ganz genau, dass es schriftliche Vereinbarungen zwischen Bund und Land über den unverzüglichen Weiterbau zur A1 gibt. Die von ihr postulierte Logik der Reihenfolge der Bauabschnitte ist aufgrund gesetzgeberischer Vorgaben (gelten die für Stadtverordnete nicht??) nicht nachzuvollziehen – wen wundert es -. Das Planfeststellungsverfahren zum zweiten Bauabschnitt ist weitgehend vorbereitet; d. h. alle planerischen Voraussetzungen sind bereits so weit es geht erfüllt.

Diese mit diesem Leserbrief jetzt erneut wider besseres Wissen verbreiteten Falschinformationen sind das eigentliche Horrorszenario. Sie haben nicht den geringsten realen Hintergrund, sondern dienen der blanken Panikmache. Hier wird wieder einmal „political correctness“ ganz besonders klein geschrieben. Das ist – auch das wundert niemanden - Polemik in Reinkultur.

Ronsdorf braucht den Ausbau dringend und er wird durch solcherlei unseriöse Querschüsse nicht aufgehalten.   

 Solche inhaltsleeren und realitätsfernen Meinungsäußerungen sind uns nicht mal einen Kommentar geschweige den Platz für die komplette Darstellung wert

Kann man sich noch deutlicher selbst entlarven? 

Doch, das geht: Lesen Sie unsere Erklärung zur Infoveranstaltung vom 28.11.17 unter "AKTUELLES"!

„Nichts ist leichter als Selbstbetrug, denn was ein Mensch wahr haben möchte, hält er auch für wahr.“
Demosthenes

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Da unser Antwort-Leserbrief auf die nachstehende Veröffentlichung - warum wohl - nicht abgedruckt wurde, wollen wir sie Ihnen nicht vorenthalten:

Nachdem ich den Leserbrief bis zum bitteren Ende gelesen hatte, habe ich spontan gesagt: Der Mann hat Recht! „Das ist Wahnsinn!“ Allerdings komme ich aus einem ganz anderen Blickwinkel zu dieser Erkenntnis:  

• Sie haben Recht: Das Sonntagsblatt stellt die Einschätzung der Bürgerinitiative gegen den Ausbau dar und nicht etwa – was man von einem neutralen Presseorgan erwarten kann - eine ausgewogene Beschreibung des Vorgangs mit Darlegung der Gründe, die für und gegen diese Maßnahme sprechen.
• Wie kommen Sie zu der Erkenntnis, dass der (in meinen Augen sehr einseitige) Artikel übersichtlich und verständlich alle Fakten nennt? Haben Sie die gesamten 1.196 Seiten der Unterlagen gelesen?
• Ich habe das mühsam getan und nirgendwo - wenn man den Gesamtzusammenhang berücksichtigt – die Logik in der von Ihnen so hochgelobten Passage entdecken. Dieses Zitat ist sinnentstellend und aus dem Zusammenhang gerissen niedergeschrieben worden (können Sie das gerne im Erläuterungsbericht nachlesen). Schade, dass Sie auf solche  gezielte Desinformation hereinfallen. In Wahrheit findet der aufmerksame Leser viele Passagen, die genau das Gegenteil bestätigen: Dem Schutzgut „Mensch und Natur“ wird ein hoher Stellenwert zugemessen und die Planung    ist darauf ausgerichtet. Und man sollte den Planern schon unterstellen, dass sie ihren Job so machen, dass die gesetzlichen Grundlagen, die Ansprüche der Bürger und die wirtschaftlichen Möglichkeiten in vernünftigen Einklang      gebracht werden.                                                 
• Haben Sie überhaupt mitbekommen, dass der Lärmpegel nach Ausbau selbst bei höherem Verkehrsaufkommen (das niemand bestreitet) deutlich unter den schon heute gemessenen Werten liegt?
• Haben Sie schon mal davon gehört, dass durch einen fließenden Verkehr deutlich weniger Feinstaub produziert wird als durch Tausende von Autos, die zweimal am Tag stundenlang in Staus von Linde bis Lichtscheid stehen und das von Montag bis Freitag?
• Wissen Sie, dass bei der Planung der A 46 in den 60er-Jahren der Begriff  „Lärmschutz“ bei Straßenbauprojekten noch gar kein Thema war. Deshalb holt man heute nichts nach, was damals nach Ihrer Meinung versäumt wurde, sondern man folgt – Gott sei Dank - der technischen Entwicklung und sorgt mit großem Aufwand dafür, dass die dortigen Anwohner wenigstens einigermaßen geschützt werden.
• Reicht Ihre Vorstellungskraft aus, zu erkennen, dass auf der Basis heutiger Lärmschutzmöglichkeiten und -vorschriften (sehr enger im Übrigen!) das von Ihnen in diesem Zusammenhang gezeichnete Horrorszenario mit jahrelanger Nachrüstung etc. vielleicht doch nicht eintreten wird (obwohl Sie das ja offensichtlich „aller Voraussicht nach“ -wessen Voraussicht???- schon vor Ihrem geistigen Auge sehen)?
• Bezüglich der „Verkehrsflüsse am Wasserturm“ verweise ich auf unsere Homepage, auf der wir schon vor Monaten die Pläne zum zweistreifigen Ausbau des Kreisels, der zu einer deutlichen Entlastung beitragen wird, veröffentlicht haben. Im Erläuterungsbericht zum Planfeststellungsverfahren wird diese Maßnahme übrigens auch erwähnt, sogar mit einem voraussichtlichen Baudatum! Hier rate ich zur Gelassenheit, bis die Stadt, in deren Verantwortung diese „Ertüchtigung“ durchzuführen ist, die Details bekannt gibt. 

Wir lassen uns im Gegensatz zu Ihrem Wunsch einen – vor allem schnellen – Ausbau nicht verbieten, im Gegenteil: Wir begrüßen ihn sehr und sind deshalb dankbar, dass mit der Offenlegung der Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren ein überaus wichtiges Etappenziel erreicht wurde. Und wir werden alles daran setzen, dass dieses Verfahren nicht zerredet wird. Denn das hat hier – wie gerade an diesem Projekt aus der Vergangenheit bekannt ist – gewissermaßen Tradition.

Aber ich war auch positiv überrascht: Erstmals las ich aus der Feder eines Ausbaugegners das geografische Eingeständnis, dass die L 419 nicht mitten durch Ronsdorf führt, sondern am Rand liegt. Wahnsinn! 

Aus dem Fußball weiß man, dass es 80 Millionen Bundestrainer gibt, die jedes Spiel verfolgen, es analysieren und anschließend dem echten Bundestrainer vorhalten, was man alles hätte besser machen können. Hier ist es ähnlich: Im Kreis der Ausbaugegner scheint es eine ganze Armada von Bausachverständigen, Bauplanern und Städtebauexperten zu geben. Warum lässt man die eigentlich die bundesdeutsche Straßenplanung nicht durchführen? Das wäre tatsächlich Wahnsinn!

Eine Woche später erschien in der gleichen Zeitung dieser begeisterte Leserbrief: 

11.11.2017

Der Artikel, aus dem dieser Ausschnitt stammt, erschien direkt nach Offenlegung der Planfeststellungsunterlagen; von der Offenlegung bis zum Redaktionsschluss der betreffenden Zeitung gab es als Zeitrahmen gerade mal anderthalb Tage, in denen 1.196 Seiten Planungsunterlagen durchgearbeitet werden mussten, um zu einer derartigen Schlussfolgerung zu kommen!!! 

12.2.2017

Super! Die NRW-Steuermehreinnahmen eines Jahres sollen für ein einzige Projekt eingesetzt werden!!! 

 5.2.2017 

Toll. Klage gegen etwas, was man noch gar nicht kennt!

14.8.2016

Ohne Kommentar

15.4.2015 

Also Widerstand als Selbstzweck!